Vom Wert der Solidarität. Oder: Warum wir Wein predigen und Wasser trinken

Karin Hutflötz | Privat

Karin Hutflötz

Das Sprechen von und über Solidarität geht in Zeiten der Pandemie viral. Das politische Handeln aus Solidarität bleibt dagegen wider allen Anschein aus, so die hier vertretene These. Nun kann man erwidern, dass so viele sich doch gerade jetzt solidarisch zeigen: zuhause bleiben, Einschränkungen in Kauf nehmen und sich an die Vorgaben des Social Distancing halten – und so verhindern, dass das Virus sich unkontrolliert ausbreitet. Ob das letztlich aus Solidarität geschieht, ist die Frage, wenn es auch als das derzeit einzige Narrativ der Politik im Krisenmanagement präsentiert wird. Doch der genaue Blick lohnt und die Frage, ob dieses Verhalten wirklich ‚solidarisch‘ motiviert und nicht vielmehr der ungreifbaren Angst vor dem Unberechenbarem geschuldet sei oder dem opportunistischen Wunsch, nicht anzuecken und sich an klare Regeln und Restriktionen zu halten aus utilitaristischer Risikoabwägung heraus.

Die Situation, in der wir uns im Shutdown befinden, ist weniger die einer freiwilligen Solidaritätsaktion, sondern eine alternativlos angeordnete Maßnahme im Dienst politischer Kontrolle und Planungssicherheit, die aber als Solidaritätsgeste der Gesellschaft zum Lob aller (sowohl der anordnenden Politiker*innen wie der Folge leistenden Bevölkerung) gut vermarktet wird. Das ist strategisch nachvollziehbar, wenn es um Sicherung des sozialen Friedens geht, dass solch gravierende, wenn auch für eine bestimmte Zeit virologisch sinnvolle, aber dennoch politisch restriktive Interventionen mit einem wohligen Narrativ verbunden werden. Doch es birgt auch Risiken, die handlungsleitenden Motive und maßgeblichen Gewichte des politischen Entscheidens nicht klar zu benennen. Das verhindert eine dringend nötige Werte-Reflexion und erlaubt gerade nicht, sich in demokratischen Prozessen darüber zu verständigen, was auf dem Spiel steht und was uns gemeinsam zählt.

Karin Hutflötz | Privat

Seit einigen Jahren, so konstatiert Michael Reder zu Beginn dieses Blogs, sei „eine Renaissance der Solidarität zu verzeichnen“. Das trifft sicher auf den sozialphilosophischen Diskurs zu, zeigt sich aber kaum im politischen und sozialen Handeln – im Gegenteil: Die soziale Schere und die Ungleichheit politischer Teilhabe nehmen zu, die Solidargemeinschaften bröckeln, sei es aus demografischen Gründen oder aus einer Vorteilnahme kapitalistischer Einzelinteressen. Zugleich wird angesichts globaler Krisen – auch vor Corona schon – sowohl auf nationaler wie globaler Ebene immer mehr von Solidarität gesprochen. Aber das Maß der diskursiven Beschwörung von Solidarität als Wert und Maßgabe politischen Handelns verhält sich offenbar indirekt proportional zur Ohnmacht der Politik und nicht gelingenden Umsetzung von solidarischem Handeln.

Ein Beispiel dafür ist die weltweite Solidarität mit Syrien angesichts des anhaltend brutalen Krieges und seiner massiven, humanitären Folgen. Aber bis heute fanden weder das mächtige Europa noch die Weltgemeinschaft einen Weg, die stets bekundete Solidarität mit der syrischen Bevölkerung umzusetzen in einen politischen Wandel vor Ort, weil nationale und wirtschaftliche Einzelinteressen letztlich Vorrang hatten. Mit der gleichen Selbstverständlichkeit wurde die Solidarität mit Flüchtenden beschworen im Wissen um das unmenschliche Elend in den zahllosen Lagern und an den Grenzen Europas. Faktisch aber macht Europa seine Grenzen dicht, schottet sich ab gegen die unsägliche Not und allseits bekanntes Unrecht, missachtet sogar die Flüchtlingskonvention und erst recht das Wertefundament der Staatengemeinschaft. Was soziale Verantwortung und politische Solidarität im Vollzug hier verhindern, sind zum Beispiel opportunistische Parteiinteressen unter dem Druck der Neuen Rechten. Diese – getrieben von der Sicherung nationaler Privilegien, ausgeprägtem Rassismus und paranoider Fremdenfeindlichkeit– treiben die von Solidarität sprechenden Entscheidungsträger in das Gegenteil dessen, was sie sagen und wofür sie stehen.

Dass der Wunsch nach Kontrolle und Absicherung partikularer Einzelinteressen politisch wie sozial weit handlungsleitender ist als vorgebliche Solidaritäts- und Gemeinwohlorientierung, zeigten auch die Debatten zur Forderung nach Solidarität mit den vom Klimawandel jetzt schon stark betroffenen Ländern oder mit zukünftigen Generationen angesichts absehbarer Folgen. Trotz erdrückender Faktenlage, bereitstehender Alternativen und zivilgesellschaftlich großem Bemühen, wie die Fridays for Future-Bewegung, die im letzten Jahr mediale Fahrt aufnahm, blieb das politische Handeln zögerlich und die ökologische Transformation der Gesellschaft blieb aus. Das Damoklesschwert des Arbeitsplatz- und Wohlstandsverlusts, die Angst vor politischem Kontrollverlust und sozial bedingten Unruhen schwebte über der Klimadebatte und rückte die ethisch gut begründete Anmahnung von inter- und intragenerationaler Solidarität entweder (im besten Fall) in den Rückzugsraum theoretischer Diskurse oder (im schlechtesten Fall) in den Bannkreis nun abfällig gemeinten Gutmenschentums.

Warum ist das in Zeiten von Corona nun anders? Und ist es wirklich anders – oder sind nach wie vor die gleichen normativen Vorgaben und Werthaltungen politisch leitend? Denn die Angst vor Kontrollverlust und das Ziel, Planungssicherheit zu bewahren, ist nach wie vor oberste Maxime. Das heißt auch, die Angst vor politischen Reaktionen – vor dem Ressentiment der Rechten. Die halten verdächtig still in diesen Tagen, äußern keine Kritik und gehen nicht mal in Opposition. Und das vermutlich nicht, weil sie die Bundeskanzlerin neuerdings ins Herz geschlossen hätten, sondern weil das derzeitige politische Handeln ihren Werthaltungen voll entspricht: einheitlich autoritäre Maßnahmen mit „starker Hand“ entschieden, die öffentliche Stimmung und die Lage „voll im Griff“. Das sichert den Ausschluss des Unerwarteten, des Neuen und vermeintlich Fremden durch das Versprechen von totaler Kontrolle.

Zum Glück ist das in Bezug auf geschichtliche Entwicklungen und politische Prozesse ein utopisches oder vielmehr dystopisches Versprechen, obwohl es momentan so scheint, als ob die Rechnung aufginge und die Angst vor Kontrollverlust gebannt sei. Aber um welchen Preis? Die Grenzen dicht geschlossen, der internationale Austausch und die global vielfältigen Interaktionen stillgelegt zugunsten rein nationaler Interessen, das bunte, plurale, öffentliche Leben (Dorn im Auge der reaktionären Kräfte) aufgehoben zugunsten häuslicher Enklave und dem Rückzug ins Private.

Die schönen Videos von einzeln-gemeinsam singenden Chören und von zuhause-miteinander klatschenden Menschen weltweit, tragen maßgeblich zu einem guten Gefühl und einer solidarischen Stimmung bei, die momentan herrscht – zumindest für diejenigen, die den Rückzug der Krise vorläufig gut und ökonomisch sicher verkraften. All die Andern, die weder einen Balkon mit Sicht auf die Hauptstraßen Madrids oder Bergamos haben, klatschen vermutlich nicht, noch fühlen sie sich von Solidarität getragen, wenn sie räumlich oder sozial eingeengt und durch prekäre Verhältnisse existenziell bedroht sind, die Situation nur schwer ertragen oder vor dem freien Fall wegen Jobverlust oder Zahlungsunfähigkeit stehen. Dass das rein quantitativ und global betrachtet für die Mehrheit der Menschen der Fall ist und sein wird in Konsequenz dieser Krise, lässt die Herausforderungen der Zukunft nur ahnen. Deshalb ist es an der Zeit, uns jetzt – wo noch ein retardierendes Moment und die Ruhe vor dem Sturm gegeben ist – über den faktischen, nicht nur vorgeblichen Wert von Solidarität zu verständigen und politische wie soziale Weichenstellungen der Zukunft diskutieren, die einem tatsächlich solidarischen Handeln in Politik und Gesellschaft den Boden bereiten können.

Karin Hutflötz ist Postdoc am Lehrstuhl für Bildungsphilosophie an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt